DNR-Newsletter 11.12. 2023

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 Schwerpunkt: Klimakrise macht keine Pause
 
Liebe Leserinnen, liebe Leser, 

keine Atempause – die Erde erhitzt sich stetig und immer rascher. Acht Jahre nach Abschluss des Pariser Klimaabkommens beraten in Dubai gerade die Vertragsstaaten der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen über Wege, wie das 1,5-Grad-Ziel noch umgesetzt werden kann. Auf dem UN-Klimagipfel wollen sie über das weitere Vorgehen im Klimaschutz entscheiden. Der Politik in Deutschland droht inzwischen die finanzielle Puste dafür auszugehen. Auch die Akzeptanz in der Bevölkerung schwindet. Dabei gibt es Alternativvorschläge – etwa das Klimageld oder Entlastungen bei der Stromsteuer. Das Klimaschutzgesetz setzt den Rahmen. Mit diesen Themen beschäftigen sich die Autorinnen und der Interviewpartner unseres Schwerpunkts.


Diskutiert wird weiter die Idee, die Schuldenbremse zu reformieren. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15. November appellierten zivilgesellschaftliche und Umweltorganisationen an die Bundesregierung, Investitionen in den Schutz von Klima und Biodiversität und einen sozial gerechten Klimaschutz sicherzustellen. DNR-Präsident Kai Niebert betonte, dass es unerlässlich sei, 65 Milliarden Euro umwelt- und klimaschädlicher Subventionen in Zukunftsinvestitionen umzuwandeln. Ein Hoffnungsschimmer sind die erfolgreichen Klimaklagen der DUH und des BUND.


Für „eine Beschleunigungsoffensive im Naturschutz, die durch gezielte Nutzung von Ordnungs- und Förderrecht Arten und Lebensräume besser schützt“, plädierte DNR-Präsident Kai Niebert auf der Podiumskiskussion der 20. Hamburger Gespräche für Naturschutz im November. Hauptbotschaft der Veranstaltung der Umweltstiftung Michael Otto war: Wirkungsvoller Naturschutz als Grundlage erfolgreichen wirtschaftlichen Handelns.


Damit es in Deutschland auch in Zukunft robuste Wälder gibt, legten Umweltorganisationen eigene Vorschläge für ein Bundeswaldgesetz vor. Und Tierschutzverbände mahnen, endlich das Tierschutzgesetz zu überarbeiten, vor allem das Tierversuchsrecht.


Wenn Sie ein knallerfreies und umweltfreundliches Silvester verbringen möchten, beteiligen Sie sich an der Aktion #Böllerciao der Deutschen Umwelthilfe.


Zur Lektüre empfehlen wir den aktuellen Rundbrief des Forums Umwelt und Entwicklung „Höchste Eisenbahn“, die Empfehlungen des Rats für Nachhaltige Entwicklung zur Bewältigung der globalen Krisen und den Jahresbericht des Deutschen Wanderverbands, der dieses Jahr 140 Jahre alt wurde. Hören Sie weiterhin die Podcastreihe des DNR „Umwelt aufs Ohr“.



Der nächste Newsletter erscheint im Februar zu dem Schwerpunktthema Rechtspopulismus im Natur- und Umweltschutz.

 

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Einen friedlichen und zuversichtlichen Jahresausklang wünscht Ihnen
Ihr Team der DNR-Geschäftsstelle!

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AKTUELLES / MITGLIEDER

 

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Klimakrise macht keine Pause

 

Das Kreuz mit dem Gipfel

Acht Jahre nach Abschluss des Pariser Abkommens ziehen die Vertragsstaaten der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen in Dubai mit einer weltweiten Bestandsaufnahme zum Klimaschutz Bilanz. Bis 13. Dezember wollen sie auf der Weltklimakonferenz über das weitere Vorgehen entscheiden. Fest steht: Für echten Klimaschutz braucht es mehr Tempo.


Von Alexandra Endres, Journalistin

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Wir brauchen ein stärkeres Klimaschutzgesetz

Klimaschutzgesetze können wichtige Hebel gegen die Klimakrise sein, wenn sie klare Ziele in Gestalt von Emissionsbudgets enthalten sowie Mechanismen, die sicherstellen, dass diese Ziele erreicht werden. Das deutsche Klimaschutzgesetz enthält vielversprechende Ansätze, etwa Sektorziele sowie Nachsteuerungsinstrumente im Falle der Zielverfehlung. Diese Ansätze müssen weiter ausgebaut werden, anstatt – wie die Bundesregierung derzeit plant – das Gesetz zu schwächen.


Von Christiane Gerstetter, Client Earth

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Wo bleibt das Klimageld?

Das Urteil des Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg zum Klimaschutzgesetz vom 30. November stellt klar: Klimaschutz ist kein Nice-to-have. Klimaschutz ist gesetzliche Pflicht. Er braucht aber auch gesellschaftliche Akzeptanz und einen Policy-Mix aus gezielten Investitionen und Ordnungsrecht.


Von Birthe März, DNR

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Ein unbezahltes Paket

Der Industriestrompreis, wie er ursprünglich geplant war, ist vom Tisch. Stattdessen verspricht die Bundesregierung im sogenannten Strompreispaket zwölf Milliarden Euro Finanzhilfe für alle produzierenden Unternehmen. Vor allem durch die Senkung der Stromsteuer würden die Stromkosten für diese Betriebe auf sechs bis acht Cent pro Kilowattstunde sinken. Über die Chancen und Schwachstellen des Vorschlags sprechen wir im Interview mit Simon Wolf von Germanwatch.


Interview mit Simon Wolf, Germanwatch

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DNR

 

Landwirtschaft ökologisch gegen Krisen wappnen

Ende November hat der DNR seine Forderung nach einer klaren Richtungsentscheidung für eine zukunftsfähige Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) bekräftigt. „Die EU-Agrarpolitik muss endlich zu einem wirksamen Instrument zur Bewältigung der Biodiversitäts- und Klimakrise umgebaut werden“, sagte DNR-Geschäftsführer Florian Schöne. Zudem sei es wichtig, die Debatte um den Förderzeitraum nach 2027 schon jetzt zu führen. Anfang November veröffentlichte die Verbände-Plattform zur GAP, ein Zusammenschluss von knapp 40 Organisationen aus Landwirtschaft, Umwelt-, Natur-, Klima-, Tier- und Verbraucherschutz sowie der Entwicklungszusammenarbeit, Ziele und Forderungen für eine zukünftige EU-Agrarreform.

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Ein Abend zum Mutmachen

Am 5. Dezember wurde in Berlin der Deutsche Engagementpreis 2023 verliehen. Mehr als 500 Gäste feierten im Deutschen Theater das herausragende Engagement der acht Preisträger*innen und der Nominierten des Wettbewerbs. In fünf Kategorien sowie mit dem Publikumspreis würdigte die Jury Initiativen, die sich dafür einsetzen, die Welt ein wenig besser zu machen. Zudem gab es dieses Jahr einen Sonderpreis für ein deutsch-ukrainisches Projekt. Die Lobrede für den Publikumspreis, der diesmal an zwei Organisationen vergeben wurde, hielt DNR-Geschäftsführer Florian Schöne. Er hob die Bedeutung für den Tierschutz hervor, die die Rehkitz- und Tierhilfe Franken leistet, und würdigte den Beitrag für den Natur-, Artenschutz und Umweltbildung der Jägerschaft des Landkreises Verden.

[Foto: David Ausserhofer]

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DNR-Podcast „Umwelt aufs Ohr“

Wenn Sie die DNR-Podcastreihe noch nicht kennen, hören Sie rein! Digitalisierung für den Umweltschutz, eine sozial gerecht gestaltete Energiewende oder die nachhaltige Finanzierung von Maßnahmen gegen den Klimawandel und den Verlust der biologischen Vielfalt: Darüber und über viele weitere aktuelle Themen geht es im Podcast „Umwelt aufs Ohr“. Expert*innen aus Zivilgesellschaft, Forschung und Politik kommen zu Wort und erläutern kurz und bündig, was zu tun ist – denn beim Umwelt- und Naturschutz gilt es, keine Zeit zu verschwenden.

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AKTUELLES / MITGLIEDER

 

Demokratie durch gerechte Transformation bewahren

Vom UN-Klimagipfel in Dubai war am Wochenende Kai Niebert per Video auf dem Bundesparteitag der SPD zugeschaltet. Er verwies auf die große Aufgabe der Transformation für die Zukunft. Die Gesellschaft hierzulande treffe jedoch auf eine Infrastruktur, die durch eine jahrzehntelange Politik der neoliberalen Marktgläubigkeit ausgetrocknet wurde. Seien es Schulen, Brücken, die Bahn oder das Klima. „Wir haben auch eine Verantwortung für die Demokratie. Und die werden wir nur durch eine zügige und gerechte Transformation erhalten können“, sagte Niebert.

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Finanzloch gefährdet Zukunft

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15. November haben zivilgesellschaftliche und Umweltorganisationen an die Bundesregierung appelliert, verlässliche Investitionen in den Schutz von Klima und Biodiversität sicherzustellen und einen sozial gerechten Klimaschutz zu gewährleisten. Sie schlagen vor, 2024 die Schuldenbremse auszusetzen und so zu reformieren, dass sie Ausnahmen für Zukunftsinvestitionen zulässt.  Alternativ könnten Gelder aus einem Sondervermögen „Transformation, Klimaschutz und Erhalt der biologischen Vielfalt“ in Höhe von mindestens 100 Milliarden Euro fließen, das im Grundgesetz verankert werden soll.

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Neue Gentechnikverfahren brauchen Regeln

139 Organisationen aus dem Umwelt-, Natur- und Tierschutz, der Landwirtschaft, dem Verbraucherschutz und Handwerk, darunter der DNR, haben im November die Bundesregierung aufgefordert, sich klar gegen die geplante Deregulierung von neuen gentechnischen Verfahren in der EU auszusprechen. Der aktuelle Gesetzentwurf der EU-Kommission gefährde das Vorsorgeprinzip und missachte die Interessen von Verbraucher*innen, der Umwelt und der gentechnikfreien Lebensmittelerzeugung, heißt es in einem gemeinsamen Positionspapier. Zu den Standards des EU-Gentechnikrechts gehören eine verpflichtende Risikoprüfung und Kennzeichnung, Haftungsregeln sowie das Verursacherprinzip für die meisten neuen Gentechnik-Pflanzen.

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Robuster Wald ist kein Naturgesetz

Weil sich die Ressortabstimmung für ein neues Bundeswaldgesetz verzögert, fordern Umweltorganisationen mehr Tempo für die Novellierung. Das aktuelle Bundeswaldgesetz stammt aus dem Jahr 1975 und kennt weder die Gefahren durch die Biodiversitäts- und die Klimakrise noch bietet es einen verlässlichen Rahmen, um diesen Herausforderungen wirksam zu begegnen. Wälder bedecken ein Drittel der Landesfläche Deutschlands und enorm wichtig für die natürlichen Lebensgrundlagen, zu deren Erhalt das deutsche Grundgesetz verpflichtet. Im Oktober präsentierten NABU, DNR, DUH und WWF eigene Vorschläge für ein Bundeswaldgesetz, das den Anforderungen des 21. Jahrhunderts entspricht.

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Deutscher Alpenverein vorbildlich im Klimaschutz

Ende November hat der Deutsche Alpenverein (DAV) den Deutschen Nachhaltigkeitspreis erhalten. Ein wichtiges Kriterium bei der Entscheidung der Jury waren die Klimaschutzmaßnahmen des DAV. DNR-Präsident Kai Niebert gratulierte dem Mitgliedsverband zur „wohlverdienten Anerkennung für das kontinuierliche Engagement des DAV, sich nicht nur vorrangig für den Schutz und den Erhalt unserer einmaligen alpinen Umwelt einzusetzen, sondern Klimaneutraliät auch konsequent in den eigenen Verbandsstrukturen umzusetzen“.

[Foto: DAV]

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Illegale Tierversuche in Deutschland

Tierschutzorganisationen haben die Bundesregierung erneut aufgefordert, das Tierschutzgesetz zu überarbeiten, wie es im Koalitionsvertrag festgeschrieben ist, vor allem das Tierversuchsrecht. Anlass ist ein NDR-Bericht vom 20. November, der erhebliche Mängel bei der Genehmigung und Kontrolle von Tierversuchen aufzeigt.

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Friedlich feiern ohne Krach

Es muss nicht immer Feuerwerk sein: Mit einer Drohnenshow in Berlin hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) gezeigt, wie an Silvester eine friedliche und umweltfreundliche Alternative zum Böllern aussehen kann – ohne enorme Feinstaubbelastungen, Millionen Tiere in panischer Angst, Tausende Verletzungen und Tonnen Müll. Ein Aktionsbündnis fordert ein Böllerverbot und sammelt Unterschriften für die Aktion Böllerciao. Unterschreiben auch Sie! Für die Umwelt, die Gesundheit und einen zuversichtlichen Start ins neue Jahr.

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Welterbe-Patenschaft: Zehn Millionen Hektar mehr für die Biodiversität

Aufgrund des Artensterbens und der Klimakrise muss es mehr durch die Organisation der Vereinten Nationen für Bildung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) geschützten Naturräume geben. Nominierungsverfahren dauern aber sehr lange und deshalb geht die Succow-Stiftung einen anderen Weg. Bislang konnten mit ihrer Unterstützung sechs Millionen Hektar UNESCO-Weltnaturerbe gesichert werden. Gemeinsam mit Patinnen und Paten möchte die Stiftung daraus bis 2030 16 Millionen Hektar machen und ist deshalb auf der Suche nach Menschen, denen Verantwortung für außergewöhnliche Naturräume und ihre lebendige Vielfalt am Herzen liegen.

[Foto: Hasan Hatamian]

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„Europa natürlich verbunden“

So lautet das Motto des 37. Deutsche Naturschutztags, der im kommenden Jahr in Saarbrücken stattfindet. Vom 24.-28.September 2024 diskutieren Vertreter*innen aus Wissenschaft, Praxis, und der Zivilgesellschaft über das Thema Wasser unter naturschutzfachlichen Gesichtspunkten. Ob beim Grundwasser, Landschaftswasserhaushalt, Trockenheit, der EU-Wasserrahmenrichtlinie, natürlichem Hochwasserschutz, Abwasser – es besteht akuter Handlungsbedarf. Für eine Poster-Ausstellung, in der Umsetzungsbeispiele gezeigt werden, können sich Interessierte bis zum 31. Januar 2024 bewerben.

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PUBLIKATIONEN

 

Höchste Eisenbahn

Zur Halbzeit der Agenda 2030 haben die Staats- und Regierungs-Chef*innen der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen im September eine düstere Bilanz gezogen. Nach  aktuellen Berechnungen des Global Sustainable Development Reports erreicht die Weltgemeinschaft bei gleichbleibendem Tempo die Ziele für nachhaltige Entwicklung nicht einmal 2050. Lediglich 15 Prozent der Ziele sind auf dem richtigen Weg, bei circa der Hälfte ist das Tempo unzureichend und bei 35 Prozent stagniert die Entwicklung oder geht gar in die falsche Richtung. Die Autor*innen des Sonder-Rundbriefs des Forums Umwelt und Entwicklung werfen einen Blick auf die drängendsten Probleme im jeweiligen Zielbereich, schlagen mögliche Lösungswege vor, analysieren die Umsetzung auf lokaler, nationaler oder internationaler Ebene.

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Wege aus den aktuellen Krisen

„Die Welt ist aus den Fugen geraten“, sagt der Vorsitzende des Rats für Nachhaltige Entwicklung (RNE) Reiner Hoffmann. Zur Bewältigung der geopolitischen Krisen empfiehlt der Rat eine wirksamere Nachhaltigkeitspolitik als bisher, um die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen, wirtschaftliche Entwicklung zu ermöglichen und den sozialen Zusammenhalt zu stärken. Dafür sollte die Bundesregierung ihre Nachhaltigkeitsstrategie schärfen, die derzeit über einen Dialogprozess aktualisiert wird. Es brauche ein politisches Leitbild, das das Konzept der planetaren Grenzen aufgreift. Damit die Ziele für nachhaltige Entwicklung mehr Gewicht bekommen, sollte auch der Bundestag stärker eingebunden und der Haushalt nachhaltiger und klimafreundlicher werden.

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Gesundheit und Demokratie 

Anlässlich seines 140-jährigen Bestehens lohnt sich ein Blick in den Jahresbericht des Deutschen Wanderverbands (DWV). Die Arbeit des DWV dient der Gesundheitsprävention, stärkt gesellschaftlichen Zusammenhalt und nützt dem Klima. In Deutschland kümmern sich rund 20.000 in den Wandervereinen organisierte Personen um etwa 200.000 Kilometer markierte Wanderwege, die jedes Jahr von über 40 Millionen Menschen genutzt werden. Als Naturschutz- und Natursportverband setzt sich der DWV für ein gutes Miteinander in Wald und Flur ein und stellt sich den Herausforderungen des Klimawandels. Gemeinschaft zu fördern, Teilhabe zu ermöglichen und sich für eine nachhaltige Zukunft zu engagieren, fördert die Demokratie und die grenzüberschreitende europäische Zusammenarbeit.

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TERMINE

 

16. Januar 2024, 10 bis 17.30 Uhr, Berlin, hybrid – Bundesumweltministerium: Agrarkongress zum Thema „Natürlicher Klimaschutz und Klimaanpassung in Partnerschaft mit der Landwirtschaft“


25. Januar 2024, 9.30 bis 13 Uhr, online – Institut für ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW): Fachkonferenz „Highlights der Umweltbewusstseinsstudie 2022 und Impulse für die sozial-ökologische Transformationsforschung“


30. Januar 2024 10 bis 14 Uhr, Dessau-Roßlau – Umweltbundesamt: Fachtagung „50 Jahre UBA – 50 Jahre Schutz vor Lärm“


20. Januar 2024, 12 bis 18 Uhr, Berlin – Bündnis „Wir haben es satt!“: Demo „Gutes Essen braucht Zukunft – für eine gentechnikfreie, bäuerliche und umweltverträgliche Landwirtschaft!“

 
Rechtliches

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